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Müller Söhne, Johann Peter

FirmaJohann Peter Müller Söhne (Sohn)
Branche Werkzeugfabrik 11
Commissions- und Exportgeschäft 2
Eisen-, Stahl-, Metallwaaren-Fabrikanten und Handlungen en gros 6
Export nach Österreich und Rumänien 6
Qualitätswaren aller Art 7
Ausfuhrgeschäft 9
Export 9, 10
Adresse Breitenbach, Remscheid-Hasten, Deutschland
1834: J. P. Müller Söhne, Germany  5
1884: Stachehausen 13 6
1929: Salemstr. 10/12 8, 9
1940: Salemstr. 12 10
1960: Holz 40 11, 12
gegründet 1740 3
Gründer Joh. Peter Müller 13
1866: Inhaber : Joh. Peter Müller jun. und Ewald Müller 13
geschlossen nach 1960
Hersteller  
Händler  x
Beitel  
Bildhauerwerkzeuge -- 
Kataloge  

 

Warenzeichen der Firma Johann Peter Müller Sohn/Söhne

Warenzeichen der Firma Johann Peter Müller & Sohn, # 211
Anmeldung im Amtsblatt der Regierung zu Düsseldorf
"Nro. 211. Die Firma Joh. Pet. Müller Sohn zu Remscheid hat das Zeichen: "das Landwehrkreuz"

Behufs Eintragung in die hiesigen Zeichenrollen um den anschließenden Gebrauch desselben für Bezeichnung des raffinirten Stahls, der Stahl- und Eisenwaaren zu erwerben, bei uns angemeldet.
Etwaige Einsprüche gegen die Eintragung sind innerhalb zweier Monate bei uns zu erheben.
Remscheid den 19. Januar 1863                 Königl. Gewerbegericht" 
Abb. 1 | Abschrift aus dem Amtsblatt der Regierung zu Düsseldorf von 1863 Heft 8 1

 

Die Zeichenrolle des Remscheider Handwerksgerichts (1848-1875)

Am 8. Mai 1863 ließ sich die Firma Johann Peter Müller Sohn das Zeichen "das Landwehrkreuz" in die Remscheider Zeichenrolle eintragen:
Auszug aus der Remscheider Zeichenrolle: Eintrag Johann Peter  Müller Sohn, #234 1848-1875
Abb. 2 | Auszug aus der Remscheider Zeichenrolle (1848-1875): Eintrag Johann Peter Müller Sohn, #234 14

 

Transkription des obigen Textes (Ungenauigkeiten bitte ich zu entschuldigen):
1848-1875 No 234 Nach Einsicht der unterm 5 Januar 1863 No 111 des Registers
auf dem Secretariate des K Gewerbegerichts zu Remscheid
aufgenommenen Verhandlung wonach die Firma Joh. Peter
Müller & Sohn zu Remscheid im Gemäßigkeit des Gesetzes vom
18 August 1847 das nebenstehend abgedruckte Zeichen "das
Landwehrkreuz" als alleiniges Eigenthum für Bezeich
nung aller Stahl und Eisenwaaren wie deren Verpackung
angemeldet hat.
In Erw., daß die Anmeldung dieses Zeichens und die vor-
läufige Prüfung der Zulässigkeit desselben kein Bedenken
ergeben haben.
Nach Einsicht der Amtsblätter der K. Regierungen zu
Düsseldorf vom 14 Februar 1863 und Arnsberg vom 31. Januar xxx
worin obige Anmeldung unter Bestimmung einer Präclusiv-
frist zur Anbringung etwaiger Einsprüche vorschriftsmäßig
bekannt gemacht worden ist, Nach Einsicht der Schreiben des K Fabrikengerichts zu Remscheid
vom 29. Januar 1863 wonach die Anmeldung dieses Zeichens be-
stimmungsmäßig mitgeteilt, gegen dessen Eintragung ab
kein Widerspruch erhoben worden, der Eintragung dessen
also nichts im Wege steht. Aus diesen Gründen
Beschließt das K. Gewerbegericht zu Remscheid die Eintragung
des erwähnten Zeichen zum ausschließlichen Gebrauch der Firma
Jos. Pet. Müller Sohn zu Remscheid für Bezeichnung aller Stahl
und Eisenwaaren und deren Verpackung innerhalb der Pro-
vinz Westphalen und der Rheinprovinz mit dem im Ge-
setze vom 18. August 1847 angegebenen Wirkungen
Also beschließen in der Sitzung des K. Gewerbegerichts zu Rem-
scheid vom 8. Mai 1863 worin anwesend waren die Herren
xxx Hasenclever Vice-Präsident, Erbschloe, Müller, Thexx
Urbaxx, xxx und Reepel Secretairs Ernst Hasenclever Reepel

 

An linken Rand: ausgefertigt am 12. Mai
1863 auf 15gr. Stempel Reepel

 


Am 10. Mai 1867 wurde das Zeichen "das Landwehrkreuz" von Johann Peter Müller & Sohn in die Remscheider Zeichenrolle eingetragen:
Auszug aus der Remscheider Zeichenrolle: Eintrag Johann Peter Müller Sohn 278-1 1848 1875
Abb. 3 | Auszug aus der Remscheider Zeichenrolle (1848 1875): Eintrag Johann Peter Müller Sohn 278 Seite 1 14

 

Transkription des obigen Textes (Ungenauigkeiten bitte ich zu entschuldigen):
- in Bearbeitung - 1848-1875 278.
Nachdem die Firma Johann Peter Müller Sohn zu
Remscheid gemäß Angabe der bisherigen Geschehens der-
selben, das Kaufmann Johann Peter Müller zu Stachelhau-
sen bei Remscheid, gemäß gesetzlich publizirter Beantragung
Seitens des K. Gewerbegerichts zu Barmen, erlassen, und der
vorgenannte Kaufmann Johann Peter Müller den Antrag
gestellt hat, das unter No. 234 in die hiesige Zeichenrolle
eingetragenen Fabrikzeichens "das Landwehrkreuz" auf
seinen Namen als alleiniges Eigenthum für Bezeichnung
aller Stahl- und Eisenwaren xxx xxx
zu umzuschreiben.
Nach Einsicht der hiesigen Zeichenrolle und des Gesetzes
vom 18. August 1847;
In Erwägung, daß nach der einbezogenen Gesetzesstelle
xxx gemäß & 8 desselben jeder in gesetzlichen Form
eingetragenen Fabrikzeichens bei xxx xxx einer
Firma xxx und ins xxx verfällt, wenn der Antrag
wegen Umschreibung desselben auf den Namen des
neuen Besetzers nicht binnen Jahresfrist erfolgt;
daß jeder selbstandige Gewerbetreibende gemäß § 1
des Gesetzes vom 18. August 1847 unter xxx im bezogenen
Gesetze vorgeschriebenen Formalitäten, die Befugniß
erwerben kann den von ihm selbst xxx xxx andern
für ihn xxx Stahl- und Eisenwaaren wie
xxx Verpackung ein besonderes Zeichen zu geben,
das aus keinem anderen zu gleichen Zeichen nachgemacht
oder gebxxx worden xxxx;
das somit dem Antrag des Johann Peter Müller
auf Umschreibung des fraglichen Zeichens auf seinen
Namen statt zu geben ist.
Aus diesen Gründen
Beschliest das K. Gewerbegericht zu Remscheid
und verordnet die Umschreibung des unter Nr. 234
in der hiesigen Zeichenrolle auf die Firma Johann

 

Seite 2

Auszug aus der Remscheider Zeichenrolle: Eintrag Johann Peter Müller Sohn, # 278 Seite 2 1848 1875
Abb. 4 | Auszug aus der Remscheider Zeichenrolle: Eintrag Johann Peter Müller Sohn, # 278 Seite 2 1848 1875 14

 

Transkription des obigen Textes (Ungenauigkeiten bitte ich zu entschuldigen):

- in Bearbeitung -

1848-1875

279
Johann Peter Müller Sohn zu Remscheid für Bezeichnung
aller Stahl- und Eisenwaaren
eingetragenen Fabrikzeichens" das Landwehrkreuz"
xxx xxx Johann Peter Müller zu Remscheid
ein Gericht beschluss
Also beschlossen in der Sitzung des Königlichen Gerichts
beschluss zu Remscheid vom 10. Mai 1867 in der an-
wesend waren die Herren: Albert Böker Prä-
sident, Friedrich Theil Mitglieder Tillmanns
Lihn, xxx und Reepel Sekretair

Albert Böker Reepel

(am linken Rand:)
ausgefertigt am 20. Mai
1867
mit 15gr Stempel
R.


 

Das Allgemeine Zeichenregister für das Deutsche Reich - Lassally - 1875
Am 5. Mai 1875 wurde das Zeichen "das Landwehrkreuz" von Johann Peter Müller & Sohn in das Allgemeine Zeichenregister eingetragen:
"Johann Peter Müller Söhne in Remscheid.
Eingetragen bei dem Königlichen Handelsgericht zu Barmen,
nach Anmeldung vom 5. Mai 1875, Nachmittags 9 Uhr 20 Minuten,
für Stahl und Stahl- und Eisenwaaren:

unter Nr. 37 das Zeichen:

welches auf de Waare durch Einschlagen und auf der Verpackung
angebracht wird
"
Abb. 5 | Abschrift aus dem Allgemeinen Zeichenregister für das Deutsche Reich (Lassally - 1875) 4

 

Das Warenzeichenblatt des Königlichen Patentamtes
Am 8. Februar 1892 wurde das Zeichen "das Landwehrkreuz" von Johann Peter Müller & Sohn in das Warenzeichenblatt des Königlichen Patentamtes eingetragen:
"Nr. 2409. M. 139. Joh. Pet. Müller Söhne, Remscheid.
Anmeldung vom 1.10.(18)94/5.5.(18)75.
Eintragung am 5.2.(18)95.
Geschäftsbetrieb: Kommissions- und Exportgeschäft von Stahl und Eisenwaaren.
Waarenverzeichniß: Stahl in Stäben und Blechen, Werkzeuge zum Handwerkergebrauch, Ambosse, Sperrhörner, Schraubstöcke, Winden, Waagen, Sporer- und Messerschmiedwaaren, Stoß- und Stichwaffen, Sensen, Sicheln, Schlösser und Beschläge, Ketten, Kleineisenwerkzeuge, Blatt- und Schraubenfedern, landwirthschaftliche Geräthe, Eisenwaaren für Haus- und Küchengebrauch, Meßinstrumente, Schlittschuhe, Nadeln aller Art, Munition für Handfeuerwaffen.2

 

Abb. 6  | Abschrift aus Warenzeichenblatt des Königlichen Patentamtes von 1895 Heft 2 2

 

1 Amts-Blatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf, Jahrgang 1863, Blatt-Nr. 8
2 Waarenzeichenblatt - Herausgegeben vom Kaiserlichen Patentamt, 1895, Heft 2
3 Bergische Wirtschaft zwischen 1790 und 1860, Hermann Ringel [B115]
4 Das Allgemeine Zeichenregister für das Deutsche Reichen - Lassally 1875
5 Handbook of European Commerce - 1876
6 Adressbuch Remscheid - 1884
7 Metallindustrie - 1920
8 Adressbuch Remscheid - 1829
9 Adressbuch Remscheid - 1835
10 Deutsche Werkzeugindustrie - 1940
11 Adressbuch Remscheid - 1960
12 Adressbuch Remscheid - 1979/80
13 Handbuch der Leistungsfähigkeit der gesammten Industrie Deutschlands, Oesterreichs, Elsass-Lothringens und der Schweiz - 1. Band 1873
14 Mit freundlicher Genehmigung des Historischen Zentrums der Stadt Remscheid - Findmittel AXB-20b

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